AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Martin Hemberger EDV-Dienstleistungen Stand 07/2012
1. Allgemeines
2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
3. Datensicherheit
4. Servicebeschreibung und Zahlung
5. Veröffentlichte Inhalte
6. Haftung, Schadensersatzansprüche
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
8. Lizenz
9. Sonstige Bestimmungen
10. Aufzeichnung der Telefongespräche
1.Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Martin Hemberger EDV-Dienstleistungen im folgenden MHED genannt. Fremde AGBs gelten nur, soweit sie unseren AGBs
entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich von MHED bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des
Leistungsvertrages.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
Mit der Zuteilung von Speicherplatz und Vergabe des Passworts kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Unsererseits bleibt
es vorbehalten, den Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Zahlung hat nach Rechnungseingang sofort und ohne Abzug zu erfolgen. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Überweisung
(Rechnung) oder Bankeinzug. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von 20 Euro neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Bei Zweifeln an der
Zahlungsfähigkeit des Kunden können wir Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen mehr als 10 Tage im Rückstand, so sind wir, vorbehaltlich sonstiger Ansprüche, zur
Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen.
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei Dienst- und Werkverträgen, die in ihrem Auftragsumfang über dem sonst Üblichen liegen, sind wir berechtigt, angemessene
Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass
diese Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen.
3. Angebot, Servicebeschreibung und Auftragsannahme
Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf WWW- Servern. Nach Abschluss des Vertrages beträgt die Vertragslaufzeit zwölf Monate und verlängert sich stillschweigend
jeweils um weitere zwölf Monate, wenn nicht eine der beiden Parteien spätestens bis 4 Wochen vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit kündigt.
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden kostenpflichtig, jedoch ohne Gewähr an die jeweilige NIC (National Internet Council) weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen
Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens MHED
ausgeschlossen.
4. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde
Sicherheitskopien her. Unsere Server werden täglich gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kundeverpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu
übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer
unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt
der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern.
5. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung
für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche
Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche
Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die
geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch
wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Europäischen Union verstoßen
könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung des Domain Namens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine
gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl des Domain Namens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, die Firma MHED von sämtlichen
Schadenersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain, der Namensregistrierung bzw. der Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domain Namen geltend machen,
behalten wir uns vor, den betreffenden Domain Namen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
Jegliche Haftung unsererseits wird ausgeschlossen, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig einen Schaden herbeigeführt haben. Haftung und Schadensersatzansprüche sind immer auf den
Auftragswert beschränkt.
6. Mahnkosten
Nach erfolgter Erinnerung werden ab der ersten Mahnung 5 Euro für jede Mahnung fällig. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über den
Diskontsatz zu berechnen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen
Betrages zu sperren.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Sitz des Unternehmens. Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus den Verträgen mit MHED ist, soweit gesetzlich zulässig, Würzburg.
8. Lizenz
Die von MHEDV entwickelte Software unterliegt dem Urheberrechtsgesetz (§ 69a UrhG). Sofern nicht anders ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde, erwirbt der Kunde nach Ausgleich der
Rechnung lediglich ein einfaches Nutzungsrecht an der Software zur Nutzung auf einer CPU gleichzeitig. Eine mehrfache oder anderweitige Nutzung der Software oder die Übertragung von
Nutzungsrechten erfordert die Einräumung weiterer Lizenzrechte. Die Einräumung derartiger Rechte ist mit MHEDV auszuhandeln. Weitere Lizenzbedingungen sind im allgemeinen Teil zu finden. MHEDV
ist berechtigt zur Wahrung des Urheberrechtes seine entwickelte Software die in Skriptsprachen programmiert wurde mittels Software zu verschlüsseln. Eine Dekompilierung oder Änderung des
Quelltextes durch Dritte wird von MHEDV außer in den gesetzlich zulässigen Fällen nicht gestattet.
9. Sonstige Bestimmungen
Die MHED ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen. Grundlage des Vertrags sind immer die aktuellen AGB der MHED. Die aktuellen
AGB können jederzeit erneut bei uns angefordert werden.
10. Aufzeichnung der Telefongespräche
Insbesondere zu Dokumentationszwecken bin ich/sind wir damit einverstanden, dass alle Telefongespräche (auch diejenigen, bei denen ich/wir von MHED angerufen werden aufgezeichnet und aufbewahrt werden.